Wir für euch

Mit 3466 Stimmen ist die Unabhängige Bürgerliste stärkste Fraktion im Gemeinderat Neidenstein und kann somit mit 4 Kandidaten einziehen!

DANKE für so viel Vertrauen und Ihre Stimme!


Vertreten wird die Unabhängige Bürgerliste im nächsten Gemeinderat Neidenstein durch:

 

Jörg Engelhardt

53, verh., 3 Kinder, Dipl.-Ing. Nachrichtentechnik (FH),
Mitglied im ev. Posaunenchor
Gemeinderat: Mitglied seit 2009
Schul- und Kulturausschuss: ordentliches Mitglied
Kindergartenkuratorium: gemeinderätlicher Vertreter

Peter Grolms

Dipl. Ing. Maschinenbau, 54, verh., 2 Kinder,
Mitglied im OGV, Heimatverein, Generationenprojekt Neidenstein
Gemeinderat: Mitglied seit 2019
Bauausschuss: ordentliches Mitglied
Finanzausschuss: ordentliches Mitglied
Natur u. Umwelt: ordentliches Mitglied

Hans-Dieter Kretzler

71, verh., 4 Kinder, Dipl. - Verwaltungswirt (FH),
Mitglied im SV "Edelweiß", Heimatverein, Obst-und Gartenbauverein, Krankenpflegeverein, Musikverein
Gemeinderat: Mitglied seit 2004
Finanzausschuss: ordentliches Mitglied
Bauausschuss: ordentliches Mitglied
Schul- und Kulturausschuss: ordentliches Mitglied
Verwaltungsverband: gemeinderätlicher Vertreter

Roland Ziegler

Industriemechaniker, 48, ledig,
Mitglied im Angelsportverein, Heimatverein,
Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr
Gemeinderat: Mitglied seit 2019
Natur u. Umwelt: ordentliches Mitglied
Zweckverband Wasser: gemeinderätlicher Vertreter

Haushaltsrede

Unabhängige Bürgerliste Neidenstein

am 30.03.2021

Peter Grolms
(es gilt das gesprochene Wort)

 

Liebe Anwesende der heutigen Gemeinderatssitzung.

 

Zuhörerinnen und Zuhörer,

Bürgermeister Frank Gobernatz,

Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

 

 

Vor vier Wochen wurde der Haushalt für 2021 durch Bürgermeister Frank Gobernatz eingebracht.

Heute soll er beschlossen werden.

 

Die Einigung auf den Haushaltsentwurf war in der Vorarbeit im Finanzausschuss nicht einfach. Der Bürgermeister erwähnte es in seiner Rede am Anfang des Monats.

 

Wie kann sich Neidenstein weiter entwickeln, was sind unsere Ziele oder wird sich alles schon irgendwie ergeben? Nicht weniger als diese Fragen machten die Diskussion aus. Teils sehr sachlich, teils emotional, selten leicht depressiv.

 

Gerne möchte ich aufzeigen, wo wir als Unabhängige Bürger Neidenstein unsere Schwerpunkte im Haushalt sehen. Schade, dass die Diskussion des Haushaltes der Gemeinde heute erst unter Top7 geführt wird.

 

Wir wissen, die Gemeinde hat Pflichten.

Sie muss z.B. für den Unterhalt von Straßen aufkommen, sie muss ihre Brücken reparieren, sie muss ihre Kanäle und Rohrleitungen unterhalten, sie muss ihre Feuerwehr mit funktionsfähigem Gerät ausstatten.
Sie muss erhalten, vielmehr muss sie eigentlich nicht, alles andere „kann“ sie.

Wir stehen als UB-Neidenstein für eine nachhaltige Entwicklung des Ortes, Reparaturen alleine sind nicht ausreichend um aktuelle Herausforderungen zu meistern.

Dabei wissen wir, Neidenstein ist nicht auf Rosen gebettet, das klingt uns noch allen in den Ohren.

Rosenbetten und goldene Wasserhähne brauchen wir wirklich nicht, aber eine kontinuierliche Weiterentwickelung.

Auch das Land sieht diese Notwendigkeit und sorgt wenigstens für den teilweisen Ausgleich der fehlenden Rosen. Aber nur so lange, wie die Gemeinde bereit und in der Lage ist selber zu investieren, gibt es auch tatsächlich Zuschüsse.

So können bei richtiger Haushaltsplanung Jahr um Jahr Gelder für die Entwicklung, die über das „Muss“ hinaus geht, vom Land in die Gemeinde fließen.

 

In 2021 ist der vorliegende Haushaltsentwurf wieder durch viele „Muss“ vorbelastet. Das ist bekannt und Bürgermeister Frank Gobernatz hat dies in seiner Rede deutlich aufgezählt.

Das war schon die letzten Jahre so und wir wirtschaften daher in Neidenstein immer vorsichtig. So können wir langfristig Kredite abbauen, darunter auch die Zinshohen von vor bald 20 Jahren.

Wie auch in den Vorjahren war zudem auch der Haushaltsverlauf in 2020 wieder günstiger als vorhergesehen. Vorsichtig geplant halt, Corona hin oder her.

Der heute zu beschließende Haushalt für 2021 verfolgt wieder den neidensteintypischen vorsichtigen Ansatz. Bei angenommenen sinkenden Einnahmen der Gemeinde bleibt gerade der benötigte Spielraum für Investitionen, wie wir sie benötigen. Also alles gut?

 

Neu ist, dass zum Haushaltsentwurf 2021 bereits die Änderung diskutiert wird, auf fast alle Investitionen außer den laufenden Pflichten zu verzichten. Aufgrund Planungsunsicherheit also Verzicht auf Dorfentwicklung und die damit verbundene Unterstützung durch das Land?

Bei Unsicherheit (die kommt beim Thema „Zukunft“ leider häufig vor ;-)) grundsätzlich den schlechtesten Verlauf anzunehmen bringt uns aber nicht weiter.
Auch die bei der Haushaltseinbringung zitierte Belastung durch Umstellung auf den doppischen Haushalt ist letztendlich nur eine geänderte Aufstellung bekannter Zahlen, die zeigen, ob eine Gemeinde vergleichsweise solide wirtschaftet. Und solide wirtschaften wir! Eine zusätzlich echte finanzielle Belastung ist die Doppik nicht.

 

Aber konkret zu dem wichtigsten Diskussionspunkt:

Wenn wir einen Kanal austauschen müssen und danach die Straße sowieso reparieren müssen, dann wollen wir, dass dann das gesamte Ergebnis auch zukunftsfähig ist.

Und wenn diese Straße für unseren Ort zusätzlich prägend ist und bislang vernachlässigt wurde, dann müssen wir jetzt handeln. Die nächste Gelegenheit für den Kirchgraben ergibt sich in vstl. 30-40 Jahren. Nur wer sich in der ersten Lebenshälfte wähnt, darf die Hoffnung haben, eine Korrektur aktueller Entscheidungen zu erleben.

 

Ohne eine Bewertung der Reihenfolge steht Neidenstein wesentlich für die Burg, den lebendigen Altort, seine vielen engagierten Menschen und das rege Vereinsleben.

So ergibt sich zusammen mit der Infrastruktur das attraktive Lebensumfeld in Neidenstein, und günstige Voraussetzungen für unser Gewerbetreibenden.

 

Dies weiter zu fördern benötigt auch 2021 Entscheidungen, die unser Neidenstein mutig und sicher in die Zukunft führen. Falsch verstandenes Sparen oder Zaudern kostet die Zukunft des Ortes, wie wir ihn lieben.

 

Der vorliegende Haushalt ist nach Maß und setzt die richtigen Impulse für die Zukunft.

 

Dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 stimmen wir, die Gemeinderäte der UB-Neidenstein, somit zu.

 

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

 

 

 

 

 

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