Wir für euch

Mit 3338 Stimmen aus der Gemeinderatswahl vom 09. Juni 2024 wird die Unabhängige Bürgerliste mit drei Gemeinderäten vertreten sein.!

DANKE für so Ihr Vertrauen und Ihre Stimme!


Vertreten wird die Unabhängige Bürgerliste im  Gemeinderat Neidenstein durch:


Hans-Dieter Kretzler
Alexander Oehmig

Peter Grolms

 

Hans-Dieter Kretzler

77, verh., 4 Kinder, Dipl. - Verwaltungswirt (FH),
Mitglied im SV "Edelweiß", Heimatverein, Obst-und Gartenbauverein, Krankenpflegeverein, Musikverein
Gemeinderat: Mitglied seit 2004

Verwaltungs-Ausschuss,
GVV Waibstadt

Alexander Oehmig

34, verh., 1 Kind, Bauingenieur (M. Eng.),
Mitglied im Kleintierzuchtverein, Freiwillige Feuerwehr, Angelsportverein und Tischtennisclub

Gemeinderat: Mitglied seit 2023

Technik-Ausschuss,
Kuratorioum Kita Biberburg,
Wasserzweckverband

 

Peter Grolms

59, verh., 2 Kinder, Dipl. Ing. Maschinenbau,
Mitglied im Obst-und Gartenbauverein, Heimatverein, Generationenprojekt Neidenstein, Fördergemeinschaft Ehemalige Synagoge Neidenstein
Gemeinderat: Mitglied seit 2019

Technik-Ausschuss,

Verwaltungs-Ausschuss

Haushaltsrede

Unabhängige Bürgerliste Neidenstein

am 26.03.2024

Peter Grolms
(es gilt das gesprochene Wort)

 

Sehr geehrte Anwesende der heutigen Sitzung des Gemeinderates.

Zuhörerinnen und Zuhörer,

Bürgermeister Frank Gobernatz

Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Vor vier Wochen hat Bürgermeister Frank Gobernatz den Haushalt 2024 eingebracht.

Ende März ist es nun höchste Zeit, den Haushalt für das laufende Jahr zu beschließen.

Die Vorbereitung und Beratung im Finanzausschuss verlief auch in diesem Jahr gut und zügig.

Wir würden es begrüßen, wenn wir für die folgenden Haushalte eine zusammenhängende Klausurtagung abhalten könnten, anstatt sie auf mehrere Abende aufzuteilen.

Außerdem würden wir uns für die kommenden Haushalte einen früheren Beginn wünschen, damit wir bereits mit einem beschlossenen Haushalt in das neue Jahr starten können.
Dies würde die Umsetzung der geplanten Maßnahmen im laufenden Kalenderjahr erleichtern.

 

Für uns als UB-Neidenstein ist die kontinuierliche Weiterentwicklung der Gemeinde durch den Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur, die Förderung des Dorflebens und die Gestaltung unseres Dorfes sehr wichtig.

Wichtige Punkte konnten im Haushalt 2024 berücksichtigt werden, aber leider nicht alle. Der Ausblick auf die kommenden Haushaltsjahre und die konjunkturelle Entwicklung ist natürlich mit Unsicherheiten verbunden. Trotzdem müssen wir in die Zukunft investieren und dafür werden wir uns stark machen. Die derzeitigen Planungen bis 2027 sind aus unserer Sicht nicht ausreichend. Sie werden heute nur als Schätzung akzeptiert und müssen bereits für den Haushalt des kommenden Jahres neu verhandelt werden.

 

  • Im Jahr 2024 beginnen die Arbeiten zum Schutz des Seerain gegen Hochwasser aus dem angrenzenden Wald. Nach Planungen und Umplanungen aufgrund der unsicheren Situation aus der Fachförderung wird nun begonnen. Die Investitionen in Höhe von ca. 630t€ für diese Schutzmaßnahme verteilen sich auf die Haushalte 2024 und 2025. Das Einlaufbauwerk kann aus Fachfördermitteln gefördert werden, für den weiterführenden Regenwasserkanal wurde rechtzeitig eine Förderung aus dem Ausgleichsstock beantragt. Die Förderung beläuft sich somit auf ca. 280t€.

  • Des Weiteren können wir uns im Jahr 2024 auf die Sanierung der Blumenstraße 1-21 freuen. Die marode Asphaltdecke wird erneuert und der Unterbau tragfähig hergestellt. Für eine nachhaltige Sanierung der Straße werden auch der Kanal und die Hausanschlüsse überprüft und saniert.

  • Für die Feuerwehr wird ein leistungsstarkes, stationäres Notstromaggregat angeschafft, damit die Feuerwehr auch bei längerem Stromausfall im Feuerwehrhaus voll einsatzfähig bleibt. Eine Sicherheit für Neidenstein, die hoffentlich nie benötigt wird, aber rechtzeitig installiert werden muss.

  • Für den Kindergarten wird eine neue Garderobe angeschafft und in der Grundschule wird die Neumöblierung fortgesetzt.

 

Neidenstein kann seit 2018 die Prokopfverschuldung abbauen und kommt auch relativ gut durch die kleinen und großen Krisen der Welt. Die jüngste Abrechnung des Haushaltes für 2022 zeigt dies erneut. Dennoch ist die Liquidität der Gemeinde immer noch recht knapp, so dass auch eine Neuverschuldung nicht ausgeschlossen werden kann und daher für 2024 eingeplant wurde.

 

Wir freuen uns, dass nun kurzfristig ein Dorfentwicklungskonzept für Neidenstein vorliegt. Im Auftrag der Gemeinde hat die STEG unter Beteiligung der Bevölkerung, der Verwaltung und des Gemeinderates ein Konzept und die Priorisierung von Maßnahmen bis ca. 2035 erarbeitet. Dieses Konzept wird voraussichtlich im April beschlossen.

Zukünftig ist in Neidenstein (ohne Gegenmaßnahmen) mit einem Rückgang und einer Überalterung der Bevölkerung zu rechnen. Diesem Umstand muss Rechnung getragen werden. Einerseits sind altersgerechte Wohnformen und Betreuungsangebote notwendig, andererseits ist Neidenstein auch auf Zuzug angewiesen, um trotz des demographischen Wandels seine Größe auch in Zukunft zu erhalten.
Dazu bedarf es eines attraktiven Ortes mit einer guten Infrastruktur für Jung und Alt und mit einem florierenden Gewerbe.

Für diesen Wettbewerb haben wir in Neidenstein gute Voraussetzungen. Dennoch dürfen wir uns nicht ausruhen. Gelder müssen frühzeitig eingeplant und Fördermöglichkeiten beantragt werden. Denn leider sind Maßnahmen der Dorfentwicklung oft auch an die Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln gebunden.

Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Neidenstein hat in den vergangenen Haushaltsjahren gezeigt, dass es auch in schwierigen Zeiten solide aufgestellt ist. Diese Erfahrung sollte uns zusätzlich ermutigen, in die Zukunft zu investieren. Wir, die Unabhängigen Bürger Neidenstein, unterstützen und fordern die Entwicklung unseres Burgdorfes.

 

Ich möchte mich im Namen der gesamten Liste bedanken. Dank an alle Beteiligten, dass Neidenstein als eigenständige Gemeinde auch im letzten Jahr wieder so gut funktioniert hat. Dank an den Bürgermeister mit seiner gesamten Verwaltung, dem Bauhof und allen anderen Mitarbeitenden.

 

Dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 stimmen wir, die Gemeinderäte der UB-Neidenstein, zu.

 

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

 

 

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Unabhängige Bürgerliste Neidenstein -Unterm Moosgarten 1 - 74933 Neidenstein